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Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 02.08.2018

Niederschrift Nr. 7/2018 über die öffentliche Gemeinderatssitzung Aitern
am 02.08.2018 (Beginn: 20:00 Uhr; Ende: 22:25 Uhr) in Aitern, Sitzungssaal des Rathauses Aitern

Die Veröffentlichung erfolgt unter Vorbehalt, bis der Gemeinderat dem Protokoll zugestimmt hat.

Vorsitzende: Bürgermeisterin Sigrid Böhler

Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder     6

Normalzahl der Mitglieder                                 6

 

Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:

Gemeinderat Hanspeter Asal

Gemeinderat Matthias Asal

Gemeinderat Hubert Kessler

Gemeinderat Martin Pfefferle

Gemeinderat Wolfgang Pfefferle

Gemeinderat Markus Stiegeler

Sonstige Verhandlungsteilnehmer/-innen:

Keine

 

Nach Eröffnung der Verhandlung stellte die Vorsitzende fest, dass

 

1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 20.07.2018  ordnungsgemäß eingeladen worden ist;

2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 21.07.2018 ortsüblich

    bekannt gemacht worden ist;

3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 4 Mitglieder anwesend sind.

 

Tagesordnung

öffentlich

 

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

 

TOP 2:

Anerkennung des Protokolls vom 16.07.2018 (Vorlage)

 

 

TOP 3:

Bauvoranfrage für Flst.-Nr. 604/13 (Tischvorlage)

 

 

TOP 4:

Tagesordnung der außerordentlichen öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung am 09.08.2018 (Vorlage)

 

 

TOP 5:

Verschiedenes

 

 

TOP 5.1:

Schreiben LRA Lörrach - Wasser- u. Abwassergebühren

 

 

TOP 5.2:

Anstatt Gemeinderatssitzung, lockeres Treffen am 28.08.2018

 

 

TOP 5.3:

GR H.-P. Asal - Wegebau

 

 

TOP 5.4:

Neue Beschlussvorlage

 

 

TOP 5.5:

GR H.-P. Asal -  Gassbrunnen auf der Gupfe

 

 

TOP 5.6:

Gemeindehaushalt

 

 

TOP 5.7:

Informationstag am 07.10.2018

 

 

TOP 6:

Neue Beschlussvorlage

 

 

TOP 7:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

 

 

TOP 1:

Fragen und Anregungen der Bürger

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Dieser TOP entfällt, da keine Zuhörer anwesend sind.

 

TOP 2:

Anerkennung des Protokolls vom 16.07.2018 (Vorlage)

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 16.07.2018 wird vom Gemeinderat einstimmig anerkannt und von GR Wolfgang Pfefferle und Markus Stiegeler unterzeichnet.

Das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung vom selben Tag leigt dem Gremium vor und wird ebenfalls einstimmig anerkannt und von GR Wolfgang Pfefferle und Markus Stiegeler unterzeichnet.

 

 

TOP 3:

Bauvoranfrage für Flst.-Nr. 604/13 (Tischvorlage)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bürgermeisterin Böhler trägt vor, dass Frau Walleser den Geräteschuppen mit Skischule und Skiverleih verkaufen möchte. Frau Christine Kokin, geb. Hammer, möchte einen Teil des Grundstücks verkaufen und im Gebäude eine Yoga-Schule aufbauen. Es geht also um eine Nutzungsänderung des Gebäudes auf Flst.-Nr. 604/13. Der Gemeinderat begrüßt die geplante Nutzungsänderung.

 

Beschluss:

Die Bauvoranfrage für eine Yogaschule auf Flst.-Nr. 604/13 wird einstimmig befürwortend an das Landratsamt Lörrach weitergeleitet.

 

TOP 4:

Tagesordnung der außerordentlichen öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung am 09.08.2018 (Vorlage)

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Dem Gemeinderat ist eine Vorlage zugegangen, in der die gesamte Präsentation der aktuellen Planung mit Kostenberechnung für den geplanten Neubau der Mehrzweckhalle in Schönau vom 12. Juli 2018 enthalten ist. Dabei sind 6 Einsparpotentiale genannt, über die die Verbandsgemeinden gesondert beschließen, wobei je Einsparpotential der Mehrheitsbeschluss der Verbandsversammlung zählt. Die Diskussion ergibt, dass sich der Gemeinderat Aitern der jeweils mehrheitlichen Meinung des Bauausschusses (S. 67) in allen Punkten anschließt: Für Holzfachwerkträger (d.h. nein zur Einsparung auf diesem Gebiet), für Holzhohlkastenprofil (nein zur Einsparung), für Dachüberstand (nein zur Einsparung), bei der Teleskoptribüne für lediglich 190 Sitzplätze (ja zur Einsparung), für eine Weglassung des mittleren Trennvorhangs (ja zur Einsparung), für eine komplette Videoüberwachung (nein zur Einsparung).

 

Beschluss:

Der Gemeinderat Aitern schließt sich dem Bauausschuss in allen Punkten einstimmig an.

 

TOP 5:

Verschiedenes

 

TOP 5.1:

Schreiben LRA Lörrach - Wasser- u. Abwassergebühren

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende verweist auf ein Schreiben des Landratsamtes, in dem es um die Wasser- und Abwassergebühren der Verbandsgemeinden geht. Trotz Gebührenerhöhungen seien die Fehlbeträge nicht ausgeglichen. Auch der Gemeinde Aitern werde dringend eine Gebührenerhöhung empfohlen, denn bei allen zukünftigen Ausgleichsstockanträgen werde auf eine nichtvorhandene Kostendeckung bei den Wasser- u. Abwassergebühren hingewiesen werden. GR Hubert Kessler fragt, um wieviel die Gebühren erhöht werden müssten, um kostendeckend zu sein. Bürgermeisterin Böhler wird mit Erich Glaisner vom Rechnungsamt über dieses Thema sprechen.

 

 

TOP 5.2:

Anstatt Gemeinderatssitzung, lockeres Treffen am 28.08.2018

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Die Vorsitzende erklärt, dass für die nächste geplante Gemeinderatssitzung nicht genügend Tagesordnungspunkte vorhanden seien. Deswegen schlage sie stattdessen ein lockeres Treffen des Gemeinderates mit Ehepartnern auf dem Grillplatz vor. Man kommt überein, am 28.08.2018 nach der internen Begehung der Aiterner Wasserversorgung mit Herrn Sillmann und Harald Lais, gemeinsam auf der Winde zu grillen. GR Hubert Kessler wird das Grillgut besorgen und sich ums Grillen kümmern, GR H.-P. Asal wird die Getränke besorgen.

 

TOP 5.3:

GR H.-P. Asal - Wegebau

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR H.-P. Asal sagt, laut Badischer Bauernzeitung gebe es vom Land Baden-Württemberg finanzielle Unterstützung beim Wegebau für finanzschwache Gemeinden. Hierzu wird man weitere Informationen einholen.

 

TOP 5.4:

Neue Beschlussvorlage

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR H.-P. Asal fragt nach, wie der aktuelle Stand zu der geplanten neuen Wasserleitung ist. Bürgermeisterin Böhler antwortet, dass Herr Lais bereits dabei ist, Daten zusammenzustellen.

 

TOP 5.5:

GR H.-P. Asal -  Gassbrunnen auf der Gupfe

Vortrag/Diskussionsverlauf:

GR H.-P. Asal

Regt an, in einer zukünftigen Gemeinderatssitzung darüber zu entscheiden, ob der Gassbrunnen auf der Gupfe an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen werden kann. GR Hubert Kessler ergänzt, dass man in dieser Frage ähnlich verfahren könne wie beim Brunnen in der Belchenstraße.

 

TOP 5.6:

Gemeindehaushalt

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Bezüglich des Gemeindehaushalts wird Folgendes genannt:

Zusatzkosten Breitband, Bachsanierung an den drei bekannten Stellen ( Kiefer/Tas, Knobel, Belchenhalle), Rathausdach, neue Wasserleitung, ca. 5.000 Euro für Instandhaltung der Wege, Schalldämmungsmaßnahmen für die Grundschule.

 

TOP 5.7:

Informationstag am 07.10.2018

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Am 07.10.2018 findet für die Bevölkerung ein Informationstag statt. Der Gemeinderat erklärt sich bereit, beim Aufbau zu helfen.

 

TOP 6:

Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

Vortrag/Diskussionsverlauf:

Der TOP entfällt, da keine Wortmeldungen mehr vorliegen.

Bürgermeisterin Böhler dankt den Gemeinderäten für die engagierte Mitarbeit.

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Vorsitzende die öffentliche Sitzung.

                                              


 

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